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Grenzüberschreitende Ströme von Elektroaltgeräten

Der Export von Elektroaltgeräten aus Deutschland lässt sich nur schwer beziffern. Bei illegalen Exporten wird eine besonders hohe Dunkelziffer vermutet. So erhielt die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) konkrete Hinweise, dass Elektroaltgeräte aus Deutschland in größeren Mengen über den Hamburger Hafen nach Afrika und Asien verschifft werden. Die TU Dresden schätzt, dass bis zu 120.000 Jahrestonnen Elektroaltgeräte Deutschland auf dem Landweg nach Osteuropa verlassen. Die Ursachen für die Exporte von Elektroaltgeräten liegen vor allem in der schwierigen Abgrenzung von Elektroaltgeräten und gebrauchten Geräten, einem komplizierten – den Vollzug erschwerenden – Abfallverbringungsrecht sowie unzureichender Kontrollen und Überwachung durch die nationalen Behörden. Zudem fehlt es an verbindlichen Rechtsinstrumenten auf europäischer Ebene, die z. B. eine europaweit einheitliche Anwendung des Abfallverbringungsrechts in Bezug auf Elektroaltgeräte und eine Vernetzung und Zusammenarbeit der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und europäischer Institutionen für diesen Bereich regeln. Es muss zukünftig sichergestellt werden, dass die Vollzugsbehörden der Mitgliedstaaten ihre Aufgaben effektiv wahrnehmen und Container mit Altgeräten auch identifizieren, sicherstellen und die Folgen/Sanktionen illegaler Verbringungen nach dem Abfallverbringungsrecht in die Wege leiten.

The quantities on exported WEEE from Germany can not be determined easily. Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) e. g. received informations, that Waste Electrical and Electronic Equipment (WEEE) was being illicitly declared as articles of trade rather than waste, leaving Germany regularly via the port of Hamburg and being recycled or disposed off in african and asian countries. Dresden University of Technology estimates, that up to 120.000 tons of WEEE p. a. are being illegal exported to Eastern Europe. The reasons for illegal exports of WEEE are complex. In practice shipments of WEEE happen by classifying WEEE as electrical and electronic equipment. Further the existing Waste Shipment regulations are very complicated, there is lack of clarity on the scope of WEEE, on hazardous substances and monitoring requirements for shipments of WEEE. To stop different interpretations and inspections related to the waste shipment regulations and WEEE by member states and their authorities it is necessary to harmonise and to simplify monitoring requirements and furthermore requirements for a better enforcement. National and European authorities must cooperate in this area, a European network should be created to collect relevant data and informations on legal and illegal exports and to strengthen the enforcement of the WEEE Directive and the Waste shipment regulations for WEEE.

Seiten 126 - 132

Zitierfähig mit Smartlink: http://www.MUELLundABFALL.de/MUA.03.2009.126

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