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Wirkung und Grenzen eines verbindlichen Abfallwirtschaftsplans am Beispiel des Anlagenbenutzungszwangs

Begünstigt durch das KrW-/AbfG wird Abfall oft nur aus Gründen der Kostenersparnis nicht nur quer durch Deutschland und Europa transportiert, sondern sogar nach Übersee verschifft. Der regionale Entsorgungsmarkt wird dadurch immer weniger bedient. Insbesondere die öffentlich-rechtlichen Entsorger können ihre Beseitigungsanlagen nicht mehr voll auslasten. So mancher regionale Entsorger wünscht sich daher eine effektive Möglichkeit der Steuerung der Abfallströme, womit das Instrumentarium Abfallwirtschaftsplan in den Blickpunkt rückt. Selbst die einst ungeschätzte Möglichkeit, die Pläne für verbindlich zu erklären, erfreut sich wachsender Beliebtheit.

Die materiellen Voraussetzungen (III und IV) und die Reichweite (II) solcher Festsetzungen sollen im Folgenden beleuchtet werden. Daneben werden die wettbewerbsrechtlichen Auswirkungen auf nationaler und europäischer Ebene (V–VI) skizziert. Als Ausgangspunkt der Untersuchung dient der abfallwirtschaftliche Anlagenbenutzungszwang. Die entwickelten Lösungsansätze lassen sich jedoch größtenteils auch auf andere (verbindliche) Planinhalte übertragen.

Seiten 397 - 404

Zitierfähig mit Smartlink: http://www.MUELLundABFALL.de/MUA.07.2001.397

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