Die EU-Kommission hat Anfang 2018 eine Mitteilung zu der Frage veröffentlicht, wie mit den Schnittstellen des Abfall- und Chemikalienrechts umgegangen werden kann. Bisher werden mehr Fragen als Lösungsansätze aufgeworfen. Die EU-Kommission will damit einen Diskussionsprozess anstoßen, um Sachverständige aus den Mitgliedsstaaten aufzufordern, sich daran zu beteiligen. Hintergrund ist, dass in der Abfallwirtschaft – respektive bei den Recyclingunternehmen – zahlreiche Problembereiche aufgetreten sind. Zum einen sind die Wiederverwendungs- und Verwertungsmöglichkeiten eingeschränkt, weil gefährliche Stoffe in Abfällen auftreten, die rechtlich beschränkt sind. Die auch als „besorgniserregenden Stoffe“ bezeichneten Stoffe können eine Gefahr für Mensch und Umwelt darstellen und sind teilweise heute bereits über das Chemikalienrecht bzw. Produktrecht beschränkt. Dazu gehören beispielsweise bestimmte Cadmiumverbindungen, Weichmacher im PVC, Polychlorierte Biphenyle in Altölen und Flammhemmer in Kunststoffen. Beschränkt werden diese gefährlichen und „bedenklichen“ Stoffe entweder über REACh oder Produktregelungen wie die Verpackungsverordnung oder das Elektro- und Elektronikschrottrücknahmegesetz. Insgesamt 4 Problembereiche umfasst die EU-Mitteilung. Jeder, der sich dazu äußern will, kann in einer öffentlichen Konsultation daran teilnehmen.
The European Commission published a communication at the beginning of 2018 on the question of how to deal with the interfaces of waste and chemicals legislation. However, so far more questions have been raised than possible solutions. The EU Commission wants to initiate a discussion and stakeholder process to invite experts from the member states to participate in it. The background is that numerous problem areas have arisen in waste management – or at recycling companies. On the one hand, reuse and recycling possibilities are limited because hazardous substances are present in waste that is legally restricted. Substances also referred to as „concerned substances“ can pose a danger to humans and the environment and are already restricted by chemicals and product law. These include, for example, certain cadmium compounds, plasticizers in PVC, poly chlorinated biphenyls in waste oils and flame retardants in plastics. These substances are restricted either by REACH or product regulations such as the Packaging Directive, the WEEE (Waste Electrical and Electronic Equipment Directive) and the Battery Directive. The EU communication covers a total of 4 problem areas. Anyone who wishes to comment can take part in a public consultation.
DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1863-9763.2018.08.07 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1863-9763 |
Ausgabe / Jahr: | 8 / 2018 |
Veröffentlicht: | 2018-08-09 |
Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und
Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies.
Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum
anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur verbesserten
Ansprache unserer Besucherinnen und Besucher oder für anonymisierte
statistische Auswertungen. Um alle Funktionalitäten dieser Seite gut
nutzen zu können, ist Ihr Einverständnis gefragt.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Notwendige | Komfort | Statistik
Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen: