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Inhalt der Ausgabe 06/2010

EDITORIAL

Stolpersteine auf dem Weg zur globalen Kreislaufwirtschaft

Dr. Andreas Jaron

INHALT

Inhaltsverzeichnis

Abfallverbringung / International

Aktuelle Entwicklungen bei der Abfallverbringung

Michael Ernst

Abfall

Abfallverbringung

Abfallexporte

Abfallverbringungsgesetz

EG-Abfallverbingungsverordnung

Basler Übereinkommen

Insbesondere mit Novellen der EG-Abfallverbringungsverordnung und des Abfallverbringungsgesetzes waren neue Rechtsgrundlagen geschaffen worden, die sich im Wesentlichen bewährt haben. Es werden die aktuellen Entwicklungen in Deutschland, in der EU und auf internationaler Ebene dargestellt.

EG-Abfallverbringungsverordnung / Internationale Abfallverbringung

Internationale Abfallverbringung – Auswirkungen des neuen Abfallverbringungsrechts

Dr. Beate Kummer

Internationale Abfallverbringung

Verbringungsverordnung

illegale Exporte

Abfallende

Altfahrzeuge

Elektro- und Elektronikschrott

Immer größere Abfallmengen, insbesondere Altpapier, Kunststoffe und Metalle, werden von den Industrieländern als Abfall zur Verwertung oder als Rohstoff in Länder mit weniger strengen Umweltauflagen verbracht. Als gefährlich klassifizierte Abfälle gibt es weltweit pro Jahr ca. 400 Mio. Tonnen. Ca. 10 % davon überschreiten die Grenzen. Obwohl diese Transporte umfangreichen Regelungen bzw. strengen Vorschriften der UN als auch der EU unterliegen, sind zahlreiche Fälle illegaler Abfallverbringungen in den letzten Jahren Gegenstand von Medienberichterstattungen gewesen.

Abfallwirtschaft / Klimaschutz

Der Klimarechner Abfallwirtschaft – Ein Excel-basiertes Tool zur schnellen Abschätzung der Treibhausgaswirkungen abfallwirtschaftlicher Strategien

Wolfgang Pfaff-Simoneit, Regine Vogt, Dr. Günther Wehenpohl, Sandra Spies und Jürgen Giegrich

Abfallwirtschaft

Klimaschutz

Treibhausberechnung

Entwicklungsländer

KfW Entwicklungsbank

Durch den Aufbau von nachhaltigen Abfallwirtschaftssystemen können Entwicklungsländer ihre Treibhausgasemissionen um 10-15 % reduzieren. Um Klimaschutzeffekte abfallwirtschaftlicher Strategien frühzeitig bei der Entscheidungsfindung zu berücksichtigen, wurde mit Mitteln des BMZ ein Excel-basiertes Rechenmodell entwickelt.

Elektroaltgeräte / Stoffströme

Optimierung der Steuerung und Kontrolle grenzüberschreitender Stoffströme bei Elektroaltgeräten/Elektroschrott

Knut Sander und Stephanie Schilling

Abfallverbringung

Export

Elektro(nik)altgeräte

Elektroschrott

Hamburger Hafen

Basler Übereinkommen

Quantifizierung der Exporte von gebrauchten Elektro(nik)geräten und Elektro(nik)altgeräten aus Deutschland in nicht-EU-Staaten und Vorschläge für Interventionsmaßnahmen.

Abfallwirtschaft / Prozessrecht

Englisch als Gerichtssprache in internationalen Abfalllieferverträgen

Dr. Tobias Faber

Abfalllieferungsverträge

Gerichtssprache

Englisch

OLG Köln

international

Auslandsbezug

Regelmäßig verwenden Vertragspartner in der Abfallwirtschaft englischsprachige Verträge. Nicht selten stammen einige Vertragspartner nicht aus dem deutschen Sprachraum: Korrespondenz- und Verhandlungssprache ist deshalb oftmals Englisch. Hierfür bietet ein Modellprojekt im OLG Bezirk künftig eine interessante Alternative.

Abfallentsorgung / Umsatzsteuerprivileg

Auswirkungen der Auflösung des Umsatzsteuerprivilegs in der Abfallentsorgung

trend:research – Institut für Trend- und Marktforschung

Umsatzsteuer

öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung

Gutachten

Gleichstellung kommunal privat

Die Bundesregierung plant in der Abfallentsorgung die Gleichstellung von kommunalen und privatwirtschaftlich organisierten Betrieben bei der Umsatzsteuer. Einem Gutachten von trend:research zufolge liegt die ermittelte Mehrbelastung in diesem Bereich bei 215-241 Mio. EUR (Nettoeffekt).