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Inhalt der Ausgabe 06/2010

EDITORIAL

Stolpersteine auf dem Weg zur globalen Kreislaufwirtschaft

Dr. Andreas Jaron

INHALT

Inhaltsverzeichnis

Abfallverbringung / International

Aktuelle Entwicklungen bei der Abfallverbringung

Michael Ernst

Abfall
Abfallverbringung
Abfallexporte
Abfallverbringungsgesetz
EG-Abfallverbingungsverordnung
Basler ?bereinkommen

Insbesondere mit Novellen der EG-Abfallverbringungsverordnung und des Abfallverbringungsgesetzes waren neue Rechtsgrundlagen geschaffen worden, die sich im Wesentlichen bew?hrt haben. Es werden die aktuellen Entwicklungen in Deutschland, in der EU und auf internationaler Ebene dargestellt.

EG-Abfallverbringungsverordnung / Internationale Abfallverbringung

Internationale Abfallverbringung ? Auswirkungen des neuen Abfallverbringungsrechts

Dr. Beate Kummer

Internationale Abfallverbringung
Verbringungsverordnung
illegale Exporte
Abfallende
Altfahrzeuge
Elektro- und Elektronikschrott

Immer gr??ere Abfallmengen, insbesondere Altpapier, Kunststoffe und Metalle, werden von den Industriel?ndern als Abfall zur Verwertung oder als Rohstoff in L?nder mit weniger strengen Umweltauflagen verbracht. Als gef?hrlich klassifizierte Abf?lle gibt es weltweit pro Jahr ca. 400 Mio. Tonnen. Ca. 10 % davon ?berschreiten die Grenzen. Obwohl diese Transporte umfangreichen Regelungen bzw. strengen Vorschriften der UN als auch der EU unterliegen, sind zahlreiche F?lle illegaler Abfallverbringungen in den letzten Jahren Gegenstand von Medienberichterstattungen gewesen.

Abfallwirtschaft / Klimaschutz

Der Klimarechner Abfallwirtschaft ? Ein Excel-basiertes Tool zur schnellen Absch?tzung der Treibhausgaswirkungen abfallwirtschaftlicher Strategien

Abfallwirtschaft
Klimaschutz
Treibhausberechnung
Entwicklungsl?nder
KfW Entwicklungsbank
GTZ

Durch den Aufbau von nachhaltigen Abfallwirtschaftssystemen k?nnen Entwicklungsl?nder ihre Treibhausgasemissionen um 10-15 % reduzieren. Um Klimaschutzeffekte abfallwirtschaftlicher Strategien fr?hzeitig bei der Entscheidungsfindung zu ber?cksichtigen, wurde mit Mitteln des BMZ ein Excel-basiertes Rechenmodell entwickelt.

Elektroaltger?te / Stoffstr?me

Optimierung der Steuerung und Kontrolle grenz?berschreitender Stoffstr?me bei Elektroaltger?ten/Elektroschrott

Abfallverbringung
Export
Elektro(nik)altger?te
Elektroschrott
Hamburger Hafen
Basler ?bereinkommen

Quantifizierung der Exporte von gebrauchten Elektro(nik)ger?ten und Elektro(nik)altger?ten aus Deutschland in nicht-EU-Staaten und Vorschl?ge f?r Interventionsma?nahmen.

Abfallwirtschaft / Prozessrecht

Englisch als Gerichtssprache in internationalen Abfallliefervertr?gen

Dr. Tobias Faber

Abfalllieferungsvertr?ge
Gerichtssprache
Englisch
OLG K?ln
international
Auslandsbezug

Regelm??ig verwenden Vertragspartner in der Abfallwirtschaft englischsprachige Vertr?ge. Nicht selten stammen einige Vertragspartner nicht aus dem deutschen Sprachraum: Korrespondenz- und Verhandlungssprache ist deshalb oftmals Englisch. Hierf?r bietet ein Modellprojekt im OLG Bezirk k?nftig eine interessante Alternative.

Abfallentsorgung / Umsatzsteuerprivileg

Auswirkungen der Aufl?sung des Umsatzsteuerprivilegs in der Abfallentsorgung

trend:research – Institut für Trend- und Marktforschung

Umsatzsteuer
?ffentlich-rechtliche Abfallentsorgung
Gutachten
Gleichstellung kommunal privat

Die Bundesregierung plant in der Abfallentsorgung die Gleichstellung von kommunalen und privatwirtschaftlich organisierten Betrieben bei der Umsatzsteuer. Einem Gutachten von trend:research zufolge liegt die ermittelte Mehrbelastung in diesem Bereich bei 215-241 Mio. EUR (Nettoeffekt).

SERVICE

Thema Abfall im Europ?ischen Parlament, im Deutschen Bundestag und in den Landesparlamenten

Dr. Wolfgang E. Burhenne

Internationale Abfallwirtschaft

+++ Saubere Technologien f?r Entwicklungs- und Schwellenl?nder +++ IFAT CHINA + EPTEE + CWS 2010: Erfolgreicher Verlauf der gr??ten Umwelttechnologiemesse in China +++ Umwelttechnologietransfer ? Cleaner Production. +++ ORBIT 2010 +++ DWA und kroatischer Wasserverband arbeiten zuk?nftig enger zusammen ? Vereinbarung ?ber Zusammenarbeit unterzeichnet +++ Konferenz EU-Gesetzgebung Bioabfall +++ T?rkei TAKAG 2010 ? deutsch-t?rkische Abfalltage +++ Gro?es Interesse an Verg?rung. +++ Biomass/AD/Organic Waste Conference ORBIT 2009. +++ Biologisch abbaubare Werkstoffe (BAW) +++

Kurzberichte

+++ Biogasrat: Drei-Wege-Strategie f?r den W?rmemarkt ? ?Branche will ohne Subventionen auskommen? +++ Ernst-Kuntze-Preis der DWA ausgeschrieben ? Wichtiger Umweltpreis wird 2011 vergeben +++ Bioabfall ? quo vadis? ? Tagung ?Aktuelle Problemstellungen der Bioabfallverwertung? zeigt Vorteile der Getrenntsammlung auf +++ Keine Monopolstellung der Kommunen in der Entsorgungsbranche zulassen ? BDE sieht eigenen Kurs durch Posi tio nierung des Bundeskartellamts best?tigt +++

Aktuelles aus der Rechtspraxis

+++ OLG Oldenburg zur Rechtsnatur eines Entsorgungsvertrages +++ Verwaltungsgericht D?sseldorf revidiert kritische Einsch?tzung der Nachsortierung von Abf?llen +++ VG Frankfurt/Oder zur Zuweisung eines neuen Bereitstellungsplatzes f?r Restabfallbeh?lter bei mangelhafter Zufahrt zum Grundst?ck +++ Vergabekammer Rheinland-Pfalz: Ausschluss vom Vergabeverfahren wegen unzureichender Nachweise zwangsl?ufig +++ VG G?ttingen zu Wohnungseigent?mergemeinschaft und Geb?hrenpflicht +++ Hinweis zum Inkrafttreten der Vergabeverordnung und der Vergabeordnungen +++

Nachrichten aus der Industrie

+++ Veolia Umweltservice und Stadtreinigung Hamburg vermarkten 80.000 Tonnen Altpapier gemeinsam +++ Rohstoffpreise vor Rekordhoch +++ HAASE BiogasVerst?rker f?r die Regionalgas Euskirchen beauftragt +++ BDE: Europ?isches Parlament sendet falsches Signal zur interkommunalen Zusammenarbeit +++

ANS Arbeitskreis f?r die Nutzbarmachung von Siedlungsabf?llen e.V.

+++ 71. Symposium des ANS e. V. +++ Neue Arbeitsgruppe ANS/DWA: Behandlung biogener Abf?lle ? Mechanisch-biologische Restabfallbehandlung +++ ANS e. V. ? Stellungnahme zur Novelle des KrWG +++ Stellungnahme des ANS e. V. zum Referentenentwurf der Verordnung zur ?nderung der Deponieverordnung und Altfahrzeug-Verordnung vom 21. 4. 2010 +++